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Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind facetten- und umfangreich; daher empfehle ich in jedem Fall eine fundierte rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Ich übernehme auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, die mit dieser Website verlinkt sind.

Das Senden und Empfangen von Information soll kein Anwalt-Mandant-Verhältnis zwischen dem Sender und dem Empfänger entstehen lassen.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 TMG. Bei Rückfragen kontaktieren Sie mich bitte oder mailen Sie an: patentanwalt@schimeks.eu

Verantwortlicher i.S.d. TMG: Patentanwalt Wolfgang S. Schimek.

Kanzleisitz: Werner-von-Siemens-Str. 6, 86159 Augsburg

Als Patentanwalt (soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die Angabe "Patentanwalt" auf dieser Website deutscher Patentanwalt) bin ich beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de), Adresse: Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Tel. 089-242278-0.

Als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt bin ich weiterhin Mitglied des EPI (Europäisches Patent Institut), Körperschaft internationalen öffentlichen Rechts

Postanschrift: Bayerstraße 83, 80335 München, Deutschland, Telefon: +49-(0)89-242052-0

URL: www.patentepi.com

Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 Euro zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PatAnwO. Die Anschrift der Versicherungsgesellschaft lautet:

R+V Allgemeine Versicherung AG, John-F.Kennedy-Straße 1, 65189 Wiesbaden.

Versichert ist die gesetzliche Haftplicht des Patentanwalts aus der freiberuflichen Tätigkeit als Patentanwalt und die Tätigkeit vor dem Harmonisierungsamt des Binnenmarktes in Alicante (HABM).

Patentanwälte und zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt unterliegen folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Patentanwaltsordnung (PAO),

Berufsordnung für Patentanwälte (BOPA),

Standesregeln der FICPI,

Code of Professional Conduct des EPI

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) der Kanzlei lautet:
DE263141458

Rufen Sie uns an:

+49 (0)821 455 216 0
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In Kooperation mit:

Patentkanzlei Carlsohn
Patentanwalt
Dipl.-Biol. (Biologie)
Marc René Carlsohn
D-07749 Jena
www.patum.de

Patentanwaltskanzlei
Dr. Mederle-Hoffmeister
European Patent Attorney
Patentanwalt
Dr. S. Mederle-Hoffmeister
D-86159 Augsburg
www.pa-mederle.de